Kummer: Freibadsanierung wurde im Stadtrat abgelehnt!
In der Stadtratssitzung vom 25.Juni 2020 kam es zur Ablehnung des Antrags zur „Sanierung des 50 Meter Beckens des Freibades und Beantragung der entsprechenden Fördermittel sowie die Bildung einer Arbeitsgruppe“. „Die darauffolgenden Diskussionen von Stadträten in den verschiedenen Medien machen aus meiner Sicht eine Klarstellung der Geschichte des Antrags und der Auswirkungen des Beschlusses erforderlich!“, stellt Bürgermeister Tilo Kummer fest. Durch den massiven Sanierungsstau in unserem städtischen Freibad gingen in den vergangenen Jahren trotz der extremen Hitze die Besucherzahlen um nahezu 50% zurück. In der Stadtverwaltung wurden Konzepte zur Sanierung des Freibades erstellt. Beim Land konnte erreicht werden, dass unser Bad in diesem Jahr in eine Sonderförderung eingeordnet wurde die spätestens im September beantragt werden müsste. Über diese Förderung wäre ein maximaler Zuschuss von 80% der Kosten für ein Sportbecken möglich (Sportstättenförderung). In einem Gespräch mit dem Fördermittelgeber wurde klargestellt, dass bei einem Konzept, welches das bestehende 50m-Becken in einen 25m-Schwimmerbereich, zwei 50m- Bahnen und einen durch eine Halbinsel abgegrenzten Nichtschwimmerbereich (Variante 1) teilt, nur die Anteile der 50m- und 25m-Bahnen am Becken förderfähig sind.
Die Stadträte beschäftigten sich in der Folge mehrfach mit diesem Thema und beschlossen unter anderem auch, dass auf Grund des desolaten Zustandes unseres Freibades (Bericht im Amtsblatt vom 27. Juni 2020) und der Corona bedingten Hygiene- Bestimmungen das Bad in diesem Sommer geschlossen bleibt. Die Stadtverwaltung erarbeitete zusammen mit einem Planungsbüro zwei Varianten zur Freibadsanierung, die über die Internetseite, Presse, Fernsehen und Facebook den Bürgern der Stadt im April im Rahmen einer Befragung vorgestellt wurden. Das Resultat im Mai fiel eindeutig auf die Variante 2 (50 Meter Edelstahlbecken und separater Nichtschwimmerbereich). Bei der Vorstellung der beiden Varianten im darauffolgenden Stadtrat wurde noch ein dritter Vorschlag unterbreitet, der in die weiteren Diskussionen mit eingebracht wurde. In dieser Sonderstadtratssitzung wurde von Bürgermeister und Verwaltung für die Variante 2 geworben, die eine eventuelle Förderung in Höhe von 80% ermöglichen könnte. Der Stadtrat überwies die Vorlage in den Bauausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für das laufende Jahr wurde in der Zwischenzeit deutlich, dass durch die Corona bedingten Steuerausfälle nur die Sanierung des 50-m-Beckens des Freibades bei maximaler Förderung darstellbar ist. Unter anderem deshalb entschied sich der Haupt- und Finanzausschuss, eine neue Vorlage in den Stadtrat einzubringen, die nur die Sanierung des 50-m-Beckens und die damit verbundene Beantragung der Fördermittel vorsah. Für die Gestaltung des Nichtschwimmerbereichs und der angrenzenden Flächen als Sport- und Erlebnispark sollte eine Arbeitsgruppe gebildet werden.
Leider erhielt dieser Antrag im Stadtrat keine Mehrheit und die bereitgestellten Mittel für die Freibadsanierung wurden in der Folge vor Beschluss des städtischen Haushalts anderweitig verwendet. Von manchen Stadträten wurde dieses Vorgehen damit begründet, dass noch nicht klar wäre, in welchem Umfang die Fördermittel wirklich zur Verfügung stünden. Diese Klarheit kann es jedoch immer erst nach erfolgter Antragstellung durch einen Bescheid des Fördermittelgebers geben. Ein Rechtsanspruch auf Fördermittel besteht vorher nie! Hätte das Land weniger als die erhofften 80% Fördermittel zur Verfügung gestellt, hätte der Stadtrat im Anschluss eine Erhöhung der Eigenanteile, eine zeitliche Streckung der Finanzierung oder das Zurückziehen des Förderantrags beschließen müssen. Er wäre also immer eingebunden worden.
„Mit der nun getroffenen Entscheidung kann Hildburghausen die einmalige Sonderförderung für Freibäder in Höhe von 80% nicht mehr in Anspruch nehmen. Gelder für eine sofortige provisorische Reparatur wurden von keiner Fraktion im Haushalt eingestellt. Der Ersatz der defekten Folien in den Becken und eine neue Beckenumrandung würden ohne Förderung mehr kosten, als der Eigenanteil der Stadt an einem zu 80% geförderten neuen 50m-Edelstahlbecken! Mit der vorhandenen Beschlusslage sieht die Zukunft unseres Freibades leider sehr trübe aus.“, so Kummer.
Der Bürgermeister lädt deshalb alle Fraktionsvorsitzenden am 16. Juli zum Gespräch ein, um über die Zukunft des Freibades und die künftige Zusammenarbeit bei Investitionen zu reden.
„Ich möchte gern eine Bevölkerungsbefragung durchführen, welche Projekte den Bürgern in den nächsten Jahren am wichtigsten sind. Hier geht es von der Marktsanierung und Innenstadtbelebung über die Entwicklung der Ortsteile nach dem gemeindlichen Entwicklungskonzept bis hin zu Themen wie Festplatz, Sportstätten oder Veranstaltungssaal am Stadttheater. Eine solche Befragung und die damit verbundene aufwändige Vorbereitung durch die Verwaltung macht jedoch nur Sinn, wenn das Ergebnis für den Stadtrat etwas zählt!“, erklärt Bürgermeister Kummer abschließend.
Stadtverwaltung Hildburghausen