10. Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Dienstag, 06.10.2020, um 18:00 Uhr,
Sitzungssaal, Clara-Zetkin-Str. 3, 98646 Hildburghausen
Tagesordnung
1. |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
|
2. |
Anträge zur Tagesordnung
|
3. |
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.09.2020 - öffentlicher Teil
|
4. |
Antrag der AfD Fraktion vom 27.08.2020 zur Abberufung des Vorsitzenden des Stadtplanungs-, Bau- und Umweltausschusses, Steffen Harzer, nach § 27 (4) Satz 2 ThürKO und § 18 (7) der Geschäftsordnung
|
5. |
Antrag der Fraktion "PRO HBN" vom 01.09.2020 zur Abwahl des Ausschussvorsitzenden
|
6. |
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2020 zur Neuwahl des Ausschussvorsitzenden
|
7. |
Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern
|
8. |
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2020 zur Auswertung der Abfrage zur Prioritätenliste und schwerpunktmäßigen Umsetzung von Maßnahmen
|
9. |
Diskussion "Durchführung der Landesgartenschau 2028 in Hildburghausen"
|
10. |
Aktuelle Information zu städtischen Baustellen
|
11. |
Diskussion zur Festlegung der Zu- und Durchfahrtsbreiten und -höhen im Stadtgebiet Hildburghausen einschließlich der Ortsteile
|
12. |
8. Änderung des B-Planes mit integriertem Grünordnungsplan "Wohngebiet Waldstadt" - Abwägungsprotokoll und Aufhebung des Beschlusses-Nr. 0144/2020
|
13. |
8. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Wohngebiet Waldstadt" - Beschluss zur erneuten verkürzten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB
|
14. |
Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Hildburghausen und dem Wasser- und Abwasser-Verband Hildburghausen zur Erschließung des Industrie- u. Gewerbegebietes Nord/Ost, 5. BA
|
15. |
Einfacher Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Nord/Ost - 6. BA" Gem. Hildburghausen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
|
16. |
Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Legehennenanlage am Standort Kanonenweg/Stadtberg in der Gemarkung Hildburghausen
|
17. |
Ausreichung von Fördermitteln aus dem kommunalen Förderprogramm der Stadt Hildburghausen für Dachsanierung am Gebäude Untere Marktstraße 1 in Hildburghausen im Rahmen der Städtebauförderung
|
18. |
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern (Hausnummernverordnung)
|
Steffen Harzer |
Tilo Kummer |
Ausschussvorsitzender |
Bürgermeister |
|
|