10. Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.09.2020 - öffentlicher Teil

4.

Antrag der AfD Fraktion vom 27.08.2020 zur Abberufung des Vorsitzenden des Stadtplanungs-, Bau- und Umweltausschusses, Steffen Harzer, nach § 27 (4) Satz 2 ThürKO und § 18 (7) der Geschäftsordnung

5.

Antrag der Fraktion "PRO HBN" vom 01.09.2020 zur Abwahl des Ausschussvorsitzenden

6.

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2020 zur Neuwahl des Ausschussvorsitzenden

7.

Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2020 zur Auswertung der Abfrage zur Prioritätenliste und schwerpunktmäßigen Umsetzung von Maßnahmen

9.

Diskussion "Durchführung der Landesgartenschau 2028 in Hildburghausen"

10.

Aktuelle Information zu städtischen Baustellen

11.

Diskussion zur Festlegung der Zu- und Durchfahrtsbreiten und -höhen im Stadtgebiet Hildburghausen einschließlich der Ortsteile

12.

8. Änderung des B-Planes mit integriertem Grünordnungsplan "Wohngebiet Waldstadt" - Abwägungsprotokoll und Aufhebung des Beschlusses-Nr. 0144/2020

13.

8. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Wohngebiet Waldstadt" - Beschluss zur erneuten verkürzten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB

14.

Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Hildburghausen und dem Wasser- und Abwasser-Verband Hildburghausen zur Erschließung des Industrie- u. Gewerbegebietes Nord/Ost, 5. BA

15.

Einfacher Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Nord/Ost - 6. BA" Gem. Hildburghausen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

16.

Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Legehennenanlage am Standort Kanonenweg/Stadtberg in der Gemarkung Hildburghausen

17.

Ausreichung von Fördermitteln aus dem kommunalen Förderprogramm der Stadt Hildburghausen für Dachsanierung am Gebäude Untere Marktstraße 1 in Hildburghausen im Rahmen der Städtebauförderung

18.

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern (Hausnummernverordnung)

Steffen Harzer

Tilo Kummer

Ausschussvorsitzender

Bürgermeister