Einladung zur 33. Sitzung des Stadtrates

Hildburghausen, den 18. 11. 2021

Einladung

 

zur 33. Sitzung des Stadtrates

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich berufe hiermit die 33. Sitzung des Stadtrates am

 

Donnerstag, 25.11.2021, um 18:00 Uhr,

Stadttheater Hildburghausen

 

ein.

 

Tagesordnung

 

- Öffentlicher Teil -

 

1.

 

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.

 

Anträge zur Tagesordnung

 

3.

 

Bestätigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates v. 30.09.2021 - öT

 

4.

 

Öffentliche Fragestunde für Bürger der Stadt

 

5.

 

Informationen durch den Bürgermeister - Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

                                                                 

 

6.

0586/2021

Haushaltssatzung der Stadt Hildburghausen für das Jahr 2022

 

7.

0585/2021

Finanzplan und Investitionsprogramm 2021-2025

 

8.

0574/2021

2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Pflegeheim "Unter dem Regenbogen" in der Gemarkung Birkenfeld - Einleitungsbeschluss

 

9.

0575/2021

21. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Hildburghausen für den Bereich westlich und östlich der Eishäuser Straße, Tfl. der Grundstücke Fl.-Nr. 389, 149/2, 149/3 und 149/4 der Gem. Birkenfeld

 

10.

0584/2021

Beschluss des Einzelantrags für die Sanierungsbetreuung 2022 zur Förderung im Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren über die Städtebauförderung

 

11.

0589/2021

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4640000.718010

 

12.

0591/2021

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 130000.560000 zur Beschaffung neuer Feuerwehr-Dienstbekleidung / Schutzausrüstung

 

13.

0592/2021

Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 630000-510000 Unterhaltung/Instandsetzung Ortsstraßen in Höhe von 89.246,45 €

 

14.

0593/2021

Vergabe der Bauleistung "Sanierung Kita Werraspatzen" Los 19 Außenanlagen an die Fa. Esko Bau GmbH aus Meiningen

 

15.

0594/2021

Vergabe der Planungsleistungen zur Verfahrensbetreuung Planerwettbewerb  "Multifunktionsplatz"

 

16.

0595/2021

Aufhebung des Beschlusses-Nr. 0520/2021 - Standortfestlegung und Ausführung für den Neubau der Kunstrasenflächen in der Stadt Hildburghausen

 

17.

0596/2021

Aufhebung des Beschlusses-Nr. 0567/2021 - Projektanmeldung für den Neubau einer Flutlichtanlage auf dem Sportplatz im Stadtteil Häselrieth im Programm der Städtebauförderung "Investitionspakt Sportstättenförderung" für das Jahr 2022

 

                                                         

18.

 

Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Tilo Kummer

 

Bürgermeister