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BEKANNTMACHUNG zur 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Hildburghausen, den 15. 01. 2025

BEKANNTMACHUNG zur 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Donnerstag, 23.01.2025, um 18:00 Uhr, Sitzungssaal, Clara-Zetkin-Str. 3, 98646 Hildburghausen

 

Tagesordnung

 

1.

 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.

 Anträge zur Tagesordnung

 

3.

 Informationen über die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung

 

4.

 Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung v. 05.12.2024 - öffentlicher Teil

 

5.

 Informationen durch den Bürgermeister

 

6.

 Vierte Änderung der Park-und Verkehrsmaßnahmengebührenordnung

 

7.

 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Hildburghausen

 

8.

 1. Änderung der Ergänzungssatzung "nordöstlicher Ortseingang Bürden" in der Gemarkung Bürden - Einleitungsbeschluss

 

9.

 Überplanmäßige Ausgabe im Deckungsring 1 – Personalkosten - im Haushaltsjahr 2024

 

10.

 Überplanmäßige Ausgabe im Deckungsring 3 – Bewirtschaftungskosten – im Haushaltsjahr 2024

 

11.

 Überplanmäßige Ausgabe im Deckungsring 5 – Versicherungen – im Haushaltsjahr 2024

 

12.

 Feststellung und Verweis des Beteiligungsberichts 2021 an das Amt für Kommunalaufsicht des Landratsamtes Hildburghausen

 

13.

 Feststellung und Verweis des Beteiligungsberichts 2022 an das Amt für Kommunalaufsicht des Landratsamtes Hildburghausen

 

14.

 Feststellung und Verweis des Beteiligungsberichts 2023 an das Amt für Kommunalaufsicht des Landratsamtes Hildburghausen

 

15.

 Aufhebung Beschluss-Nummer 0074/2024 – Aufhebung der alten Hebesatzsatzung vom 21.12.2017 (Beschluss-Nummer 821/2017)

 

16.

 Aufhebungssatzung der Hebesatzsatzung vom 21.03.2018

 

17.

 Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern

 

Patrick Hammerschmidt
Bürgermeister