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EINLADUNG zur 12. Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung)

Hildburghausen, den 29.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich berufe hiermit die 12. Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung) am

 

Dienstag, 02.06.2020, um 18:45 Uhr,

 

in der Feuerwehr der Stadt HBN (Sitzungssaal), Schleusinger Straße

 

ein.

 

Tagesordnung

 

 

- Öffentlicher Teil -

 

1.

 

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.

 

Anträge zur Tagesordnung

 

3.

 

Information zum Haushalt 2020

 

 

                                                            2

 

 

4.

 

Antrag der CDU-Fraktion u. Fraktion Feuerwehr v. 19.05.2020 auf Sondersitzung des Stadtrates HBN zum Thema Wiedereröffnung Freibad und Planung Sanierung Freibad und die damit verbundenen Maßnahmen

 

5.

 

Antrag der AfD-Fraktion v. 19.05.2020 auf Sondersitzung des Stadtrates zum Thema Eröffnung der Freibadsaison und Vorstellung der dritten Variante des Konzeptes zur Sanierung des Freibades

 

6.

0190/2020

Sanierung des Freibades in der Variante 2 und Beantragung der entsprechenden Fördermittel

 

7.

 

Antrag der AfD-Fraktion v. 27.04.2020 nach Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt HBN zur zinslosen Stundung von Gewerbesteuer- und Gewerbesteuervorauszahlungs-

forderungen der Stadt HBN

 

8.

 

Antrag der AfD-Fraktion v. 28.04.2020 nach Hauptsatzung der Stadt HBN zum Verzicht aller Stadtratsmitglieder auf das Sitzungsgeld nach Maßgabe der Thüringer Entschädi-gungsordnung während der Corona-Zeit

 

9.

0183/2020

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages der Stadt Hildburghausen

 

10.

 

Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern

 

Vor Beginn der Sitzung findet um 18.00 Uhr eine öffentliche Vorortbegehung im Werra Sport- und Freizeitbad im Bereich des Freibades statt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Tilo Kummer

 

Bürgermeister