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EINLADUNG zur 35. Sitzung des Stadtrates

Hildburghausen, den 21.01.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich berufe hiermit die 35. Sitzung des Stadtrates am

 

Donnerstag, 27.01.2022, um 19:00 Uhr,

Stadttheater Hildburghausen

 

ein.

 

Tagesordnung

 

- Öffentlicher Teil -

 

1.

 

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.

 

Anträge zur Tagesordnung

 

3.

 

Bestätigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Stadtrates v. 25.11.2021 - öffentlicher Teil

 

4.

 

Öffentliche Fragestunde für Bürger der Stadt

 

5.

 

Informationen durch den Bürgermeister - Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

 

6.

0629/2022

Feststellung der Mandatsniederlegung von Ines Schwamm

 

7.

 

Verpflichtung des Stadtratsmitgliedes Herrn Holger Weiß durch den Bürgermeister der Stadt Hildburghausen Herrn Tilo Kummer

 

8.

0625/2022

Planungsänderung zur Freibadsanierung zum Stadtratsbeschluss Nr. 255/2020 vom 27.08.2020

 

9.

0623/2022

Aufhebung des Beschlusses-Nr. 0570/2021 vom 20.10.2021 "Vergabe der Bauleistung "Erschließung Industrie- und Gewerbegebiet Nord/Ost 5. BA Am Trockenbach - Los 3 Löschwasserbehälter" an Bickhardt Bau Thüringen GmbH in Höhe von 858.113,55 Euro

 

10.

0624/2022

Vergabe der Bauleistung "Erschließung Industrie- und Gewerbegebiet" Nord/Ost 5. BA Am Trockenbach - Los 3 Regenwasseranlagen/Regenrückhaltebecken" an Bickhardt Bau Thüringen GmbH in Höhe von 858.113,55 Euro

 

11.

0626/2022

3. Änderung des Bebauungsplanes für das Sonder-, Gewerbe- und Mischgebiet Häselriether Straße in der Gem. Hildburghausen/Häselrieth - Einleitungsbeschluss

 

12.

0627/2022

Beschluss der Satzung über die Veränderungssperre für den Teilbereich Gewerbegebiet Flurst.-Nr. 2866/12 Gem. Hildburghausen/Häselrieth aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Sonder-, Gewerbe- und Mischgebiet Häselriether Straße"

 

13.

0630/2022

Stellungnahme der Gemeinde - Antrag auf Planfeststellung gem. § 35 Abs. 2 KrWG zur wesentlichen Änderung der DK I-Deponie Leimrieth

 

14.

 

Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Tilo Kummer

 

Bürgermeister