Rechtsgrundlage und Form der öffentlichen Bekanntmachung

Rechtsgrundlage für öffentliche Bekanntmachungen ist die Thüringer Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen der Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise (Thüringer Bekanntmachungsverordnung – ThürBekVO –) vom 22. August 1994 in der derzeit gültigen Fassung.

Mit der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildburghausen vom 30.01.2026 (bekanntgemacht im Amtsblatt Nr. 2/2026 am 07.02.2026, in Kraft getreten am 08.02.2026) hat der Stadtrat der Stadt Hildburghausen in seiner 18. Sitzung am 29.01.2026 beschlossen, dass die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen durch die Bereitstellung einer elektronischen Ausgabe der Satzungen auf der Internetseite der Stadt Hildburghausen unter der Adresse https://www.hildburghausen.de erfolgt.

Die Satzungen können während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Hildburghausen an deren Sitz (Stadtverwaltung Hildburghausen, Clara-Zetkin-Straße 3, 98646 Hildburghausen) kostenfrei eingesehen werden. Gegen Kostenerstattung kann ein Ausdruck erstellt und ausgehändigt werden.
Zusätzlich zur rechtswirksamen Bekanntmachung auf der Internetseite der Stadt Hildburghausen erfolgt weiterhin zu rein informatorischen Zwecken die Veröffentlichung der Satzungen auf der Internetseite der Stadt Hildburghausen im Bereich Verwaltung / Rechtsgrundlagen / Satzungen.

Hinweis zur elektronischen Bekanntmachung der Satzungen:

Die elektronische Bekanntmachung der Satzungen ist zu Ihrem Schutz an technische Sicherungsmaßnahmen gekoppelt, damit Sie sicherstellen können, dass die bei Ihnen angezeigte Satzung tatsächlich von der Stadt Hildburghausen veröffentlicht wurde und eine Manipulation des Dokumentes ausgeschlossen werden kann. Diese Maßnahmen beinhalten:

• Elektronische Signatur: Signierung des Dokumentes mit einer mindestens fortgeschrittenen elektronischen Signatur durch eine/n Mitarbeiter/-in der Stadtverwaltung Hildburghausen. Die Signatur wird durch ein vertrauenswürdiges Trust Center ausgestellt.

• Langzeitarchivierung (PDF/A): Veröffentlichung der Satzungen im Dateiformat PDF/A. Hierbei handelt es sich um einen PDF-Standard mit reduziertem Funktionsumfang für die Langzeitarchivierung. Dieser stellt sicher, dass Sie die Satzungen auch nach vielen Jahren mit Ihrem jeweils aktuellen Endgerät korrekt betrachten können.

Es wird empfohlen, die rechtlich verbindlichen Satzungen ausschließlich direkt von der offiziellen Internetseite https://www.hildburghausen.de zu beziehen.