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Einladung zur 20. Sitzung des Stadtrates

Hildburghausen, den 21. 12. 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

aufgrund von Beschlussunfähigkeit in der 19. Sitzung des Stadtrates v. 17.12.2020 berufe ich mit gleicher Tagesordnung die 20. Sitzung des Stadtrates am

 

Mittwoch, 23.12.2020, um 14:00 Uhr,

Stadttheater Hildburghausen

ein.

 

In diesem Zusammenhang weise ich auf § 36 Abs. 2 ThürKO und die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse (sowie die Ortsteilräte) der Stadt Hildburghausen § 5 Abs. 3 hin.

 

Tagesordnung

 

- Öffentlicher Teil -

 

1.

 

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.

 

Anträge zur Tagesordnung

 

3.

 

Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Stadtrates v. 19.11.2020 - öffentlicher Teil

                                                                 2

 

4.

 

Öffentliche Fragestunde für Bürger der Stadt

 

5.

 

Informationen durch den Bürgermeister - Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

 

6.

0321/2020

Haushaltssatzung der Stadt Hildburghausen für das Jahr 2021

 

7.

0322/2020

Finanzplan und Investitionsprogramm 2020-2024

 

8.

0331/2020

Jahresantrag 2021 im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Sicherung" als Bestandteil der Gesamtstädtebauförderung

 

9.

0332/2020

Jahresantrag 2021 im Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" als Bestandteil der Gesamtstädtebauförderung

 

10.

0333/2020

Einzelbeantragung der Maßnahme "Sanierung des letzten Bauabschnittes der historischen südlichen Stadtmauer" inkl. Turm und Mauerkronenweg zur Förderung im Rahmen der Städtebauförderung

 

11.

0347/2020

Einzelbeantragung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Schulstr." in Hildburghausen/OT Pfersdorf zur Förderung im Rahmen der Dorferneuerung und -entwicklung

 

12.

0339/2020

Einfacher Bebauungsplan für den Bereich westlich der Massenhäuser Straße in der Gem. Birkenfeld -  2. Abwägungsbeschluss

 

13.

0340/2020

Einfacher Bebauungsplan für den Bereich westlich der Massenhäuser Straße in der Gem. Birkenfeld - Satzungsbeschluss

 

14.

0349/2020

Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hildburghausen

 

15.

 

Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Tilo Kummer

 

Bürgermeister