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Formulare

Hier erhalten Sie Formulare für Ihre persönlichen oder beruflichen Anliegen. Diese werden meist als Dokument zum Ausfüllen und Drucken  PDF-ausfüllbar oder als leeres Formular zum Ausdrucken PDF-zum ausdrucken PDF-zum ausdruckenPDF-zum ausdruckenPDF-zum ausdruckenPDF-zum ausdruckenPDF-zum ausdruckenPDF-zum ausdruckenPDF-zum ausdrucken angeboten.

 

 

KindergärtenKindergärten Formular Formular          

Datenschutz-

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Einverständniserklärung freiwillige Testung Kita   PDF-zum ausdrucken    
Nichtzustimmung zu freiwilliger Testung Kita   PDF-zum ausdrucken    
Antrag auf Notbetreuung 2021   PDF-zum ausdrucken    
Musterbescheinigung z. Beantragung von Kinderkrankengeld   PDF-zum ausdrucken    
Antrag auf Ausstellung einer Kita-Karte   PDF-zum ausdrucken    

Anmeldungen in den städtischen Kindertagesstätten

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Meldewesen      

Datenschutz-

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Vollmachtserklärung zur Abholung eines Ausweisdokumentes PDF-ausfüllbar PDF-zum ausdrucken    
Wohnungsgeberbestätigung nach §19 des Bundesmeldegesetzes PDF-zum ausdrucken Word-Datei    
Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung:        
 für meldepflichtige Personen       PDF-zum ausdrucken
 für Inhaber von Personalausweisen       PDF-zum ausdrucken
 für Inhaber von Pässen       PDF-zum ausdrucken
         
Kämmerei      

Datenschutz-

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Erteilung einer Einzugsermächtigung und eines SEPA-Lastschriftmandats PDF-ausfüllbar PDF-zum ausdrucken    
Hundesteueranmeldung PDF-zum ausdrucken Word-Datei   PDF-zum ausdrucken
Hundesteuerabmeldung PDF-zum ausdrucken Word-Datei    
         
Ordnungsamt      

Datenschutz-

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Meldebogen für Hundehalter PDF-zum ausdrucken Word-Datei    
         
Bauverwaltung        
Antrag auf sanierungs-rechtliche Genehmigung   Word-Datei    
Antrag auf Aufgrabgenehmigung   PDF-zum ausdrucken    
Antrag auf eine Hausnummer   PDF-zum ausdrucken    

 

Weitere allgemein nutzbare Formulare sind auf dem Serviceportal Thüringen zu finden.

 

Hinweis - Formvorschriften beim Abschluss von Rechtsgeschäften:

Rechtsgeschäfte unterliegen Formvorschriften. Von Formvorschriften spricht man, wenn ein Rechtsgeschäft eine bestimmte Form haben muss, damit es wirksam ist.
Im Regelfall gilt für Rechtsgeschäfte der Grundsatz der Formfreiheit, wonach Rechtsgeschäfte in keiner bestimmten Form abgeschlossen werden müssen.
In Einzelfällen sieht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) verschiedene Formvorschriften vor:

  • gesetzliche Schriftform, § 126 Absatz 1 BGB
    Ein Schriftformerfordernis eines Vertrages besteht in den Fällen, in denen gesetzlich geregelt ist, dass die Vertragsparteien die im Vertrag zum Ausdruck kommende Willenserklärung durch ihre eigenhändige Unterschrift bestätigen müssen. Der Verstoß gegen eine Formvorschrift führt normalerweise zur Unwirksamkeit.
  • elektronische Form, § 126a BGB
    "(1) Soll die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, so muss der Aussteller der Erklärung dieser seinen Namen hinzufügen und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen."
  • Textform, § 126b BGB
    „Ist durch Gesetz Textform vorgeschrieben, so muss die Erklärung in einer Urkunde … die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders erkennbar gemacht werden.“
    Der Textform genügen z.B. Post, Fax oder E-Mail. Für die Erkennbarkeit des Abschlusses genügt dabei z.B. eine Unterschrift, die nicht eigenhändig sein muss.

Derzeit bietet diese Homepage grundsätzlich nur die Möglichkeit, Formulare herunterzuladen, auszufüllen und auszudrucken und in Papierform an das zuständige Amt zu versenden!