Einladung zur 51. Sitzung des Stadtrates
EINLADUNG zur 51. Sitzung des Stadtrates
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich berufe hiermit die 51. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27.04.2023, um 18:00 Uhr,
Sitzungssaal, Clara-Zetkin-Str. 3, 98646 Hildburghausen ein.
TAGESORDNUNG
- Öffentlicher Teil -
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der 50. Sitzung des Stadtrates v. 23.03.2023 - öffentlicher Teil
4. Öffentliche Fragestunde für Bürger der Stadt
5. Informationen durch den Bürgermeister - Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters
6. 0876/2023 Dritte Änderung der Gebührenordnung der Stadt Hildburghausen zur Erhebung von Parkgebühren und von Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr
7. 0872/2023 Fortführung der baulichen Maßnahme am Gebäude des "Palais Feuchtersleben" Knappengasse 18 in Hildburghausen
8. 0879/2023 Sanierung des Rasenplatzes im Werner-Bergmann-Stadion in Hildburghausen
9. 0873/2023 Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 1.615000-940001 Projekt Schlosspark
10. 0874/2023 Einzelantrag für das Vorhaben "Erstellung einer Gartendenkmalpflegerischen Zielstellung für den Schlosspark" zur Förderung im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
11. 0875/2023 Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 1.615000-940038 Sanierung Christuskirche
12. 0887/2023 Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Legehennenanlage Hildburghausen“
13. 0881/2023 20. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Hildburghausen für den Bereich der geplanten Legehennenanlage am Standort Kanonenweg/ Stadtberg in der Gemarkung Hildburghausen - Abwägungsbeschluss
14. 0882/2023 20. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Hildburghausen für den Bereich der geplanten Legehennenanlage am Standort Kanonenweg/ Stadtberg in der Gemarkung Hildburghausen - abschließender Beschluss
15. 0883/2023 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Legehennenanlage Hildburghausen" - Abwägungsbeschluss
16. 0884/2023 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Legehennenanlage Hildburghausen" - Satzungsbeschluss
17. Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern
Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Knittel
Beigeordneter